„„Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht“, oder doch nicht?“
2019-04-19, 21:00–23:00, EI 9

"Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht", sagte der Innenminister. Was will er uns damit sagen? Wozu braucht es Grundrechte, und woher kommen diese?


Im Jahr 1687 wurde der englische König Karl II. gezwungen, seine Unterschrift unter den "Habeas Corpus Act" zu setzen. Damit konnte erstmals willkürliche, unbegründete und oft erpresserische Verhaftung verhindert werden.
Die französische Revolution 1789 hat erstmals umfasssende Menschenrechte festgeschrieben und versucht, mit "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" den Kerngedanken der Aufklärung zu folgen.
Seitdem wurden Grundrechte, allgemeine Menschenrechte, die für Alle gelten, weiterentwickelt. Doch der aktuelle Bestand an Grundrechten war kein Geschenk vom lieben Gott, von Kaisern oder Königen. Jeder einzelne Entwicklungsschritt wurde mühsam, zumeist als Folge blutiger Auseinandersetzungen, erkämpft.

Doch selbst heute ist das so hoch entwickelte Europa noch weit von Gleichstellung und Gleichbehandllung entfernt.
Wo stehen wir heute, warum dürfen wir unsere Rechte nicht als selbstverständlich sehen und warum müssen wir für Erhalt und Erweiterung der Grundrechte aktiv bleiben?